Den braun-blauen Wahlkampf zum Desaster machen!

Wir als Antifaschist*innen müssen besonders in Wahlkampfzeiten klare Kante zeigen und uns aktiv beteiligen, um rassistischen Parolen eine deutliche Absage erteilen und stattdessen unsere eigenen Positionen und Werte auf die Straße bringen.

Die AfD wird auch dieses Jahr das Rad nicht neu erfinden und auf die alt bewerten Methoden setzen. Wie jede Partei betreibt auch die AfD ihren Wahlkampf auf verschiedenen Ebenen. Sie nutzt ihre Social Media Kanäle, betreibt klassischen Wahlkampf mit Ständen und Plakaten. Auch Diskussionsveranstaltungen und Stammtische werden abgehalten.

Es ist und bleibt wichtig, dass wir diesen Wahlkampf und die transportierten Parolen und Unwahrheiten nicht unwidersprochen lassen.

Es ist notwendig, dass wir zusammen auf die Straße gehen und auch Wahlkampfstände oder AfD Veranstaltungen in kleineren Städten, wie den AfD Wahlkampfauftakt am 16.08.2020 in Ennepetal, nicht vergessen. Wir müssen laut und entschlossen sein und zeigen, dass die AfD keine wählbare Alternative, sondern eine rassistische, antisemitische und sexistische Partei ist!

Im „klassischen Wahlkampf“ haben sich direkte Aktionen gegen die AfD bewährt.

Mal wurden Stände der AfD mittels Flatterband als „Tatort Rassismus“ markiert, mal wurde die AfD von Transparenten abgeschirmt und somit die Sicht auf die rechten Akteur*innen erschwert. Ebenfalls eine gute Methode ist es, das von der AfD verteilte Material wieder einzusammeln und fachgerecht zu entsorgen. Im Gegenzug können eigene Flyer verteilt werden, die über die AfD aufklären.

Auch Wahlplakate der AfD gefallen nicht allen Menschen. Immer wieder hört man Geschichten von empörten Anwohner*innen, die keinen Bock auf rechte Parolen vor ihren Fenstern haben.

Die AfD ist der Feind einer lebendigen und solidarischen Zivilgesellschaft ist. Daher ist es ebenso unerlässlich , dass der Kampf gegen die AfD nicht nur auf der Straße geführt wird, sondern auch in unser aller Alltag. In Schulen, im Sportverein oder der offenen Kinder- und Jugendarbeit muss eine kritische Auseinandersetzung mit der AfD stattfinden. Es ist wichtig, dass der AfD kein Raum gegeben wird, um ihre menschenfeindlichen Positionen zu verbreiten!

Weder in Schulen noch an anderen Orten gehört die AfD auf ein Podium um „ein breites Meinungsspektrum abzubilden“! Demokratiefeindliche Positionen gehören nicht auf demokratische Podien!

Breite Bündnisse und Demonstrationen bieten vielen Menschen die Möglichkeit sich am Protest zu beteiligen und auch ihre eigenen politischen Ideen und Ideale zu entwickeln. Sie stärken eine antirassistische Bewegung und senden das wichtige Zeichen, dass die Mehrheit keinen Bock auf Nazis hat!

Ebenso wichtig sind Bündnisse wie „Rathaus Nazifrei“, dessen erklärtes Ziel es ist, rechten Parteien wie der AfD und der NPD keinen Raum für Wahlkampf in Bochum zu geben. Faschos und ihre menschenverachtenden Ideen gehören isoliert und ausgeschlossen. Keine politische Bühne den Nazis!

Die Wahlwerbung der AfD ist aber nicht immer direkt als solche zu erkennen. In Bochum verteilte die AfD bereits im Juli den „Alternativen Newsletter“. Dieser sah im Design zwar aus wie eine Zeitung, allerdings waren die Inhalte quasi identisch mit dem jetzt erschienen Wahlprogramm in Bochum. Erst bei genauerem Hinsehen wird deutlich, dass die Quelle die dieser „Newsletter“ nutzt, beinahe ausschließlich die AfD selbst ist.

Eine Taktik die, die AfD immer wieder gerne nutzt – sie stellt ihre Parolen als die Wahrheit dar. Sei es in Form einer vermeintlichen Zeitung oder mit platten Lügen und Falschbehauptungen. Wie ernst es die AfD dabei wirklich bei der Wahrheit nimmt, zeigte sich Anfang August in Witten. Der AfD Spitzenkandidat für den Ennepe-Ruhr-Kreis Matthias Renkel wurde wegen übler Nachrede verurteilt. Er behauptet ein politischer Gegner hätte AfD Plakate abgerissen und verbreitete dies via Facebook. Eine glatte Lüge, wie auch das Amtsgericht Witten erkannte.

Zusätzlich wurden schon Monate vorher Postkarten in Bochums Briefkästen verteilt, die an den Oberbürgermeister geschickt werden sollten. Der Inhalt: die verkehrspolitischen Forderungen der AfD und das fast wortwörtlich. Kenntlich machte die AfD dies allerdings nicht. Ob die Verbreitung von Wahlwerbung ohne sie in geringster Weise als diese kenntlich zu machen überhaupt juristisch erlaubt ist, sei mal dahingestellt.

Mit Deutlichkeit können wir aber sagen, dass diese Art der Wahlwerbung durch AfD moralisch überhaupt nicht okay ist. Die Empfänger*innen bleiben völlig im Unklaren, wessen Forderungen sie da an den Oberbürgermeister senden sollen und dass sie mit dieser eine rassistische Partei unterstützen.

Solche oder ähnliche Wahlwerbung rassistischer Parteien gehört nicht in die Briefkästen oder Hausflure, sondern in die blaue Tonne!

Auch und besonders über die sozialen Netzwerke erreicht die AfD einen großen Teil ihrer Anhänger*innen. Zwar ist es schwierig in die rechte Bubble einzudringen, dennoch ist es wichtig, besonders unter „neutralen“ Artikeln klar Position zu beziehen und rechten Bullshit entschieden zu widersprechen. Es ist wichtig Gegenpositionen zu vertreten und mit rechten Fakenews aufzuräumen.

Es gibt viele Beispiele in denen die AfD mit extrem Rechten zusammenarbeitet. Mit Alexander Lehmann hat die AfD im Ennepe-Ruhr-Kreis einen Kader der IB in ihre Partei und Jugendorganisation geholt. Allen Unvereinbarkeitsbeschlüssen zum Trotz, ist Lehmann immer wieder bei AfD Veranstaltungen zu sehen. So auch beim AfD Wahlkampfauftakt in Witten, wo er in typischer rechter Szenekleidung auflief. Er gab ebenfalls öffentlich an, AfD Mitglied zu sein. Wir dürfen nicht müde werden solche Verbindungen zu erkennen und öffentlich zu machen! Hierzu ist es wichtig die Partei zu beobachten und sowohl Fehltritte der AfD als auch ihrer Politiker*innen zu dokumentieren und ein zu ordnen um die AfD zu demaskieren.

Aus diesem Grund wurde auch der Blog „AfD Watch Bochum“ ins Leben gerufen. Wir berichten hier und auf unserem gleichnamigen Twitteraccount über die Aktivitäten der lokalen AfD und setzen uns kritisch mit politischen Inhalten sowie Äußerungen ihrer Politiker*innen auseinander. Auch Verbindungen zur extremen Rechten, wie bei Lehmann, werden immer wieder aufgedeckt und analysiert. Dies ist wichtig, um den wahren Charakter der AfD aufzuzeigen . Ziel ist es die AfD als das darzustellen was sie ist, eine faschistische Partei, die keine Alternative!

Pünktlich zur Kommunalwahl 2020 haben wir auch unseren Blog und die Steckbriefe der Akteur*innen der AfD Bochum aktualisiert.

Es gibt für uns alle, auch autonom und ohne Parteizugehörigkeit, Möglichkeiten in den Wahlkampf einzugreifen und diesen für uns zu nutzen! In einer Zeit, in der faschistische Parteien wieder in den Parlamenten sitzen und unser tägliches Leben mitbestimmen, ist es absolut notwendig eine starke, emanzipatorische und zukunftsorientierte Gegenposition zu bieten!

Auf die Straße! Den blau-braunen Wahlkampf zum Desaster machen!

Personen in der AfD Bochum

Baldus, Hans Albert

Demolsky, Wolfgang

Dören, Dirk

Eiling, Aloys

Greiswald, Sebastian

Gust, Manuel

Heitmann, Cornelia Erika

Heitmann, Uwe Dieter

Klaus, Maik

Meyer-Soltau, Knuth Hans-Peter

Meyer-Soltau, Dennis Veit

Krampitz, Christian

Liese, Wolf-Dieter

Loose, Christian

Loose, Dirk

Paul, Johannes

Scheer, Markus

Scheer, Nicole

Schlief, Gerhard Franz

Schmidt, Lars

Schneider, Dirk

Schröder, Markus

Walger-Demolsky, Gabriele

Wittbrodt, Jens

Wüstefeld, Regina

Zarei, Abolfazl

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Markus Schröder

Name: Markus Schröder

Geburtsjahr: 1964

Beruf: Technischer Angestellter

Wahlkreis: Gerthe/Rosenberg

 

Funktion:

  • Mitglied des Mittelstandforum-NRW der AfD
    Schriftführer im KV Bochum

Sonstiges:

  • postete mehrfach nationalistische Inhalte in sozialen Medien

Aloys Eiling

Name: Aloys Eiling

Geburtsjahr: 1952

 

 

 

 

 

Sonstiges:

Veröffentlichte mehrere Bücher :

Mythen, Götter und Gelehrtes : Ein Reboot der Vorgeschichte der Menschheit, Götterdämmerung über Asgard

Personen in der AfD Bochum

Baldus, Hans Albert

Demolsky, Wolfgang

Dören, Dirk

Eiling, Aloys

Greiswald, Sebastian

Gust, Manuel

Heitmann, Uwe Dieter

Klaus, Maik

Meyer-Soltau, Knuth Hans-Peter

Krampitz, Christian

Liese, Wolf-Dieter

Loose, Christian

Loose, Dirk

Paul, Johannes

Scheer, Markus

Scheer, Nicole

Schlief, Gerhard Franz

Schmidt, Lars

Schneider, Dirk

Schröder, Markus

Walger-Demolsky, Gabriele

Wittbrodt, Jens

Wüstefeld, Regina

Zarei, Abolfazl