10 Punkte gegen die AfD – Kein Viertel wird vergessen!

An diesem Sonntag (26.05.2019) ist Europawahl und der Wahlkampf erreicht im Moment seinen Höhepunkt. Auch die AfD geht mit Plakaten und Ständen an die Öffentlichkeit oder verteilt ihren sogenannten „Alternativen Newsletter“ in den Briefkästen Bochums. Mit platten Parolen und scheinbarer Nähe zu den Bürger*innen versucht sie auf Stimmenfang zu gehen. Diesen Versuchen gilt es mit Aufklärung entgegenzuwirken.

In den letzten Tagen wurden im Bochumer Stadtgebiet circa 5.000 Flyer in die Briefkästen der Bochumer Bürger*innen verteilt, die in 10 Punkten aufzeigen, warum die AfD eben keine wählbare Alternative ist. Hierbei wurden besonders Stadtteile ins Auge genommen, in denen die AfD und andere rechte Parteien bei den letzten Wahlen überdurchschnittlich viele Stimmen erhalten haben. Ziel dieser Aktion ist es, die Anwohner*innen der Viertel in denen die AfD besonders „stark“ ist aufzuklären, dass die AfD eben nicht die wählbare Alternative ist, als die sie sich versucht darzustellen, denn sie sucht Nähe zu Neonazis, leugnet den menschengemachten Klimawandeln und ist gegen die Gleichberechtigung. Kurzum: Wenn die AfD an mehr Macht kommt, wird sie das Leben von uns allen negativ verändern. Sie bedroht lang erkämpfte Freiheiten und Rechte. Sie will Frauen zurück an den Herd drängen und erkennt queere Menschen erst gar nicht an. Sie versucht unsere Freiheit zugunsten vermeintlicher Sicherheit einzuschränken. Sie betreibt eine rassistische, antisemitische und menschenverachtende Politik.

All dies gilt es immer wieder öffentlich zu machen und an die Wähler*innen heranzutragen. Ausführliche Artikel, die die Positionen der AfD genauer beleuchten und enttarnen, wurden bereits auf afd-watch-bochum.net veröffentlicht und sind hier zu finden.

In dem ausgeteiltem Flyer wurden folgende Punkte aufgelistet, die kurz vor der Wahl noch einmal klar machen, wofür die AfD wirklich steht:

10 Punkte warum die AfD keine gute Wahl für Dich ist

All diese Punkte machen deutlich, was die AfD ist und was ihre tatsächlichen Ziele sind. Für ihre menschenverachtende, rückschrittliche Politik darf kein Platz in den Parlamenten und Regierungen sein. Deshalb gilt: Kein Kreuz für die AfD bei der Europawahl und allen anderen Wahlen! Kein Kreuz für Rassismus, Antifeminismus und Geschichtsrevisionismus!

Warum diese Seite?

Mittlerweile gibt es schon unzählige Seiten, die sich mit der „Alternative für Deutschland“ (AfD) beschäftigen und die Partei, ihre Mitglieder und deren Äußerungen kritisch beobachten und analysieren.

Warum nun also diese Seite? Unserer Meinung nach ist es auch in Bochum notwendig, eine solche Seite zu bieten, denn auch in Bochum tritt die AfD in den Straßen offen auf und bewirbt ihre menschenfeindlich, rückschrittliche Ideologie. Sie sitzt in den unterschiedlichen Gremien der Stadt und veranstaltete auch in Bochum mehrere ihrer sogenannten „Stammtische“, bei denen unter sich gegen Geflüchtete und Andersdenkende gehetzt wurde. All dies sind unserer Meinung nach schon genug Gründe, um die AfD auch in Bochum zu beobachten.

Seien es nun verbale Angriffe durch ein Mitglied der „Jungen Alternativen“, die Bedrohung von Antifaschist*innen mit einer Schreckschusspistole oder ihr Auftreten bei Wahlen – die AfD liefert genug Material um darüber zu berichten.

Die AfD ist als maßgeblicher Bestandteil des europaweiten Rechtsruck auch in Bezug auf die im Mai 2019 bevorstehenden Europawahlen im Auge zu behalten. Im Wahlkampf wird sich zeigen wie offen die AfD zu ihrem Nationalismus und Rassismus steht und wie weit sich die momentane Spaltung der AfD fortsetzt. Durch diese Spaltung haben sich schon mehrere bedeutende Mitglieder und teilweise auch ganze Fraktionen von der AfD losgesagt. Dies könnte dazu führen, dass die AfD besonders aggressiv in dem Wahlkampf auftritt, um möglicherweise verlorene Stimmen wiederzugewinnen. Dass dies dann auch Gefahr für ihre Gegner bedeutet, hat die AfD schon oft genug bewiesen.

Im Bezug auf die Kommunalwahl im Herbst 2020 macht es außerdem heute schon Sinn das Auftreten und politische Vorgehen der AfD in den Bochumer Ausschüssen sowie im Stadtrat zu beobachten. Die Richtung die dort eingeschlagen wird, wird bereits einen Ausblick auf die im Wahlkampf bevorstehenden Themen bieten. Weiter ist es uns wichtig aufzuzeigen, welch zweifelhafte Personalien die AfD in Ausschüssen und Öffentlichkeit einsetzen.

Wir wollen damit deutlich machen, dass die AfD auf keinen Fall eine wählbare Alternative war oder sein wird! Die AfD ist rückschrittlich, rassistisch, sexistisch und ihre Mitglieder leben dieses Weltbild sowohl im Dienste der Partei als auch in ihrer Freizeit aus.

Damit dies nicht in Vergessenheit gerät und sich die AfD auch in Bochum nicht länger als „Partei des kleinen Mannes“ aufspielen kann, ist diese Seite unserer Meinung nach notwendig.

Wir werden mit besonderem Interesse den Wahlkampf verfolgen, bewerten und uns ebenso mit Äußerungen und Auftritten der AfD beschäftigen. Die kritische Aufarbeitung und Analyse der AfD hört für uns nach der Europawahl jedoch nicht auf, da auch die AfD nach der Europawahl nicht aufhört eine rechtspopulistische und rassistische Partei zu sein.

Über uns

Die AfD…

…bemüht sich stets sich selbst als demokratische Partei darzustellen. Dies gelingt ihr zwar nur teilweise, dennoch sehen viele Bürger*innen die AfD immer noch als wählbare Alternative zu den anderen Parteien.

Wir sehen das anders!

Die AfD ist weder wählbar noch eine Alternative. Sowohl in der Bundes- und Landespolitik als auch in der Kommunalpolitik – zum Beispiel in Bochum – zeigt die AfD immer wieder deutlich ihr völkisch, nationalistisches Denken und teilweise gewalttätiges Handeln, um dieses Gedankengut zu verbreiten. Antimuslimische Hetze, Rassismus, Diskriminierung von Homosexuellen oder Menschen mit Behinderung und Geschichtsrevisionismus gehören zu den Kernthemen der AfD und ihrer Mitglieder, auch wenn sie dies nicht immer in der Öffentlichkeit zeigen.

Der Blog AfD Watch Bochum hat es sich deshalb zur Aufgabe gemacht, dieses Verhalten der AfD zu enttarnen und es öffentlich zu machen. Wir beziehen uns dabei auf die Themen und Aktivitäten der AfD in Bochum, um den Bochumer*innen zu zeigen wie „ihre“ AfD agiert. Hierbei wollen wir die Mitglieder der AfD Bochum und deren Aktivitäten, das Auftreten und die Themen in den stadtpolitischen Ausschüssen sowie den Wahlkampf der AfD näher beleuchten.