Mit der Correctiv-Recherche vom 10.01.2024 über das Geheimtreffen von Identitären, CDU- und AfD- Politiker*innen, reaktionären Eliten und millionenschweren Geldgebern aus dem Bürgertum, wurde die unmittelbare Bedrohung von Millionen von Menschen durch die AfD zur Gewissheit. Die AfD, eine faschistische Partei, die bundesweit bei gut 20% steht und in einigen Bundesländern bei den diesjährigen Wahlen aller Voraussicht nach die stärkste Kraft werden wird, greift nach der Macht. Ihre Pläne für die Zeit nach der Machtübernahme bedeuten für zahlreiche Mitmenschen, Familienmitglieder oder Freund*innen Deportation und Verfolgung. Bedroht sind vor allem bereits jetzt marginalisierte Menschengruppen wie Geflüchtete, Menschen mit Migrationshintergrund, aber eben auch Menschen mit Behinderung, Frauen und Flinta*, nicht-binäre Menschen, Menschenrechtsaktivist*innen, Jüd*innen, Feminist*innen, Antifaschist*innen, Umweltaktivist*innen, Gewerkschafter*innen, Journalist*innen und auch alle anderen Menschen, die nicht in den sozialdarwinistischen Gesellschaftsentwurf dieser Faschist*innen passen oder zu diesem in Opposition stehen. Die Dystopie eines weißen Ethnostaates kann nur mit Gewalt und Vertreibung vollzogen werden, was Faschisten wie Björn Höcke als „wohltemperierte Grausamkeit“ euphemisieren. Für ihn ist auch klar, dass „wenn einmal die Wendezeit gekommen ist, machen wir Deutschen keine halben Sachen“ und dass „wir dann ein paar Volksteile verlieren werden, die zu schwach oder nicht Willens sind“ ist für ihn ebenfalls eingepreist. Die „Identitäre Bewegung„ fordert die Deportation aller Migrant*innen und Menschen mit Migrationsgeschichte ohnehin seit Jahren. Nun stehen sie also kurz davor ihre brutalen Pläne umzusetzen.
Darauf haben Beobachter*innen und Antifaschist*innen lange hingewiesen, dank der Recherche ist es nun endlich im bundesdeutschen Bewusstsein angekommen. Niemand kann nun mehr behaupten „von Nichts gewusst“ zu haben. Während die Rechten mittlerweile so siegessicher Deportationspläne schmieden, müssen wir uns jetzt organisieren und Widerstand leisten. Viel zu lange hat ein Großteil der Menschen in diesem Land sich neutral, abwartend oder gleichgültig dem aufkeimenden Faschismus gegenüber verhalten. Wir können uns in diesem Kampf nicht zurücklehnen und auf Staat und Politik vertrauen, denn diese haben in den letzten Jahren ganz offensichtlich versagt. Es ist an uns Zeichen zu setzen; wir müssen parteiisch sein, denn es gibt keine Mitte zwischen Faschismus und Antifaschismus. Wir werden nicht sehenden Auges zulassen, erneut in die Barbarei des Faschismus zurückzufallen. Noch haben wir die Mittel, die Möglichkeiten und die Kraft diesen Rückfall zu verhindern.
Am Freitag auf der Straße aber vor allem darüber hinaus, denn eine temporäre Empörungswelle ist zu wenig. Um nachhaltig Widerstand zu leisten müssen wir uns organisieren. Gründet Gruppen oder schließt euch ihnen an, organisiert euch in Freund*innenkreisen, Parteien, Gewerkschaften oder Freizeit– und Kulturvereinen, lasst uns Bündnisse schließen und gemeinsam gegen den Faschismus kämpfen. Lasst uns dabei nicht vergessen, dass es eine solidarische Welt, jenseits kapitalistischer Ausbeutungsgesellschaft und nationalistischer Egoismen braucht, um die Wurzeln des Faschismus auszutrocknen.
Sagt Freund*innen und Bekannten bescheid, sprecht in euren Familien, in der Schule, auf der Arbeit und in der Uni über die Bedrohung. Es ist an der Zeit, dass jede*r einzelne aktiv wird.
Wenn die Opfer von Nationalsozialismus, Weltkrieg und Holocaust 1945 sagten: „Nie wieder Faschismus!“, dann ist „Nie wieder“ jetzt und liegt in unser aller Verantwortung. Lasst und deshalb am Freitag ein starkes Zeichen in Bochum setzen. Kommt um 19 Uhr zum Bochum Hbf und geht mit uns auf die Straße, um deutlich zu fordern:
Nie wieder Faschismus – nieder mit der AfD!
Antifaschistische Linke Bochum
Bochumer Antifa Treff